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Aufruf: Solidarität statt Antisemitismus und Verschwörungsideologie – am Samstag auf die Straße!

Am kommenden Samstag, den 14.11.2020, wollen die Corona-Leugner*innen von “Querdenken69” mittels einer Demonstration ihre verschwörungsideologischen Inhalte in die Frankfurter Innenstadt tragen. Nach einigen Kundgebungen im Grüneburgpark und in der Innenstadt ist es das erste Mal, dass die Frankfurter “Querdenken”-Ortsgruppe eine angemeldete Demonstration durch die Innenstadt organisiert. Ihre Route beginnt um 12 Uhr am Hauptbahnhof und führt über die Hauptwache, Konstablerwache und das Eschenheimer Tor zum Areal Rathenauplatz/Goetheplatz/Roßmarkt, wo ab 14:30 Uhr eine Abschlusskundgebung stattfinden soll. Wir rufen dazu auf, sich dem “Querdenken69” Aufzug entschlossen entgegen zu stellen!

In der verschwörungsideologischen Querdenken-Bewegung wurden bereits frühzeitig verschwörungsideologische, rassistische und antisemitische Inhalte verbreitet. Rechte Hetze in den Chatgruppen und auf Kundgebungen wird akzeptiert und weiterverbreitet. Seit dem vergangenen Wochenende in Leipzig ist klar, dass sich diese menschenfeindlichen Ideologien auch in Gewalt auf der Straße äußern können. So griffen am 7. November in Leipzig Kleinbürger*innen, Esoteriker*innen und Impfgegner*innen gemeinsam mit Nazi-Hools äußerst aggressiv Journalist*innen und Linke an. Über 20.000 “Querdenkende” zogen stundenlang teilweise ohne Polizeibegleitung durch die ostdeutsche Großstadt. Die Gewalt ging dabei keineswegs nur von angriffslustigen Hooligans aus. Vielmehr belegt das Wochenende in Leipzig, dass sich die Gewalt durch die gesamte Szene zeiht, die sich zusehnds radikalisiert. Malin Singh, Sprecherin der Frankfurter “Querdenken”-Ortsgruppe, betrachtete das Wochenende in Leipzig dagegen als erfolgreich. “Querdenken69” hatte nach Leipzig mobilisiert und war auf der Demonstration zugegen.

Rassistische Chat-Nachrichten im Internet und antisemitische Anspielungen gehören zum Standardrepertoire dessen, was der Frankfurter “Querdenken”-Ableger u.a. auf Kundgebungen verbreitet. Konkrete Umsturzfantasien und menschenverachtende Ideologien können in direkter Gewalt münden und müssen von allen Antifaschist*innen als Alarmzeichen wahrgenommen werden.

Kritik an der kapitalistischen Krisenpolitik während der CoViD-19-Pandemie ist wichtig und angebracht: Der kapitalistische Normalvollzug läuft weiter, die Situation von Beschäfigten im Gesundheitswesen ist weiterhin katastrophal, Flüchtende ertrinken weiter im Mittelmeer oder werden unter menschenverachtenden Bedingungen in Lagern zusammengepfercht. Doch von legitimer Kritik an der Art der Krisenpolitik hat sich die “Querdenken”-Szene längst verabschiedet: Ohne jegliches Hygienekonzepts veranstaltet sie riesige Superspreader-Events, die Teilnehmenden scheinen nicht in der Lage zu sein, das Rücksicht und Solidarität Mund und Nase zu bedecken und Abstand zu halten. Derartige Kundgebungen können wir nicht unwidersprochen lassen!

Zugleich dürfen wir als Antifaschist*innen nicht auf Ordnungsamt und Polizei warten, bis diese die verschwörungsideologischen Demonstrationen aus Gründen des Infektionsschutzes auflösen. Zum einen, weil sie dies – wie das Leipziger Beispiel eindrucksvoll belegt – ohnehin nicht tun, zum anderen, weil es für die Linke fatal wäre, gerade jetzt nach einem starken Staat zu rufen. Die Pandemie-Bekämpfung stattet diesen Staat ohnehin gerade bei immer weniger öffentlichem Einspruch mit immer mehr Befugnissen aus, die sich gerade in Frankfurt zum Beispiel durch vermehrtes Racial Profiling niederschlagen. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen, die eigentlich nur noch die Arbeit und die Schule erlauben, sind hauptsächlich im Sinne der Kapitalinteressen und haben desaströse soziale Auswirkungen; für eine treffende Kritik an den staatlichen Maßnahmen müssen wir aber auf eine Perspektive der Solidarität bauen und genau deswegen einen Trennungsstrich zu den verkürzten und menschenfeindlichen verschwörungsideologien Phantasmen der “Querdenker” ziehen.

Deshalb rufen wir dazu auf, den Aufmarsch der “Querdenker” zum Desaster zu machen. Haltet euch am Samstag bereits am Vormittag in der Innenstadt auf und kommt um 13 Uhr an die Hauptwache! Falls die Corona-Leugner*innen am Samstag ungestört durch Frankfurt laufen dürfen, sammeln wir uns dort zur antifaschistischen Demonstration.

Denkt an Mund-Nasen-Bedeckung, Abstand und Desinfektionsmittel. Wir gestalten unseren Protest so, dass das Infektionsrisiko möglichst gering ist.