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Pressemitteilung: Kein Platz für die AfD und Verschwörungsideologien in Frankfurt!

Für den kommenden Samstag, den 6. Juni, kündigen verschiedene Gruppen Kundgebungen in der Frankfurter Innenstadt an, mit denen sie verschiedene Verschwörungsideologien zur CoViD-19-Pandemie verbreiten wollen. Erstmals soll dabei auch eine Kundgebung stattfinden, die von Zahid Khan organisiert ist und bei der AfD-Abgeordneten eine Bühne geboten werden soll. Die Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien ruft, wie bereits in den vergangenen Wochen, zu Protesten gegen Verschwörungsmythen und rechte Hetze auf.

In den vergangenen Wochen trafen sich regelmäßig bis zu 400 Menschen samstags in der Frankfurter Innenstadt zu “Hygiene-Spaziergängen”. Die selbsternannten “Corona-Rebellen” behaupten dabei stets, “für Grundrechte” und gegen die Einschränkungen durch Corona-Verordnungen der Bundesregierung auf die Straße zu gehen. Während Ohnmacht und Angst angesichts der Pandemie nachvollziehbare Reaktionen sind und auch demokratische Kritik an autoritärer Krisenpolitik selbstverständlich legitim ist, wurde dabei immer deutlicher, dass dies nicht das Ziel der Kundgebungen ist: stattdessen wurden hier krude Verschwörungsideologien, antisemitische und rassistische Verschwörungsmythen und dumpfer Hass auf “die da oben” verbreitet. Impfgegner*innen und Pandemie-Leugner*innen versammelten sich hier ebenso wie organisierte Neonazis, AfDler und der extrem rechte YouTuber Henryk Stöckl. Auch Heidi Mund, einstige Pegida-Frankfurt-Organisatorin, tauchte hier plötzlich wieder auf und führte den “Spaziergang” teils an.

Jeden Samstag trifft sich diese brisante Mischung aus Besorgten und Rechten nun an der Alten Oper, um danach zu unangemeldeten “Spaziergängen” aufzubrechen. Hinzu kommt, dass der einstige Attac- und Occupy-Aktivist Hajo Köhn inzwischen in die Proteste eingestiegen ist und seine etwa 200 Anhänger*innen zur Weseler Werft mobilisiert. Am kommenden Samstag kommt noch eine weitere Kundgebung dazu: Zahid Khan lädt auf dem Roßmarkt zu einer Kundgebung mit AfD-Personal: Zu Gast sind der “Flügel”-nahe Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz sowie die AfD-Landtagsabgeordneten Birgit Bessin (AfD Brandenburg, dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende) und Corinna Herold (AfD Thüringen). Alle drei haben die “Erfurter Erklärung” unterzeichnet und gehören damit zum extrem rechten Teil der AfD

Khan war im Landtagswahlkampf 2018 als Wahlkämpfer für die AfD auf einen Anwohner in Seckbach mit einer Schreckschusspistole losgegangen. Der selbsternannte “Prophet” und christliche Fundamentalist ist im Rhein-Main-Gebiet für seine skurrilen öffentlichen Auftritte und Hetztiraden bekannt. “Es kann nicht zugelassen werden, dass solchen Akteuren eine öffentliche Bühne für ihre gefährliche Hetzte in der Frankfurter Innenstadt geboten wird”, so Nadine Schneider von der Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien.

Dass nun auch AfDler versuchen, im Rahmen der verschwörungsideologischen Kundgebungen Fuß zu fassen, ist aus Sicht der Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien nur folgerichtig: “Das verschwörungsmythische Geraune bietet den idealen Nährboden für die dumpfe Hetze der AfD. Das werden wir in Frankfurt nicht unkommentiert lassen”, erklärt Nadine Schneider.  “Klar ist: die Krise trifft nicht alle gleich. Wir müssen Solidarität zeigen mit denen, die am schwersten betroffen sind, etwa Risikogruppen und Geflüchteten, und gegen autoritäre Maßnahmen protestieren, etwa gegen Einschränkungen des Asylrechts und der Einführung des Zwölfstundentages. Klar ist aber auch: für die Grundrechte zu protestieren funktioniert nicht Schulter an Schulter mit Neonazis”, so Schneider weiter. Ihnen werde man entschlossen entgegentreten: “Schließlich wollen wir das gute Leben für alle. Das geht nur ohne Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungsmythen – und erst recht ohne die AfD.”

Treffpunkt für Gegenproteste ist um 13:30 Uhr in der Frankfurter Innenstadt.