Seit einigen Wochen finden unter dem Namen „Hygienedemos“ bundesweite Demonstrationen statt, welchen sich stellenweise von Woche zu Woche mehr Menschen anschließen. So auch in Frankfurt: hier fanden sich anfangs rund um den extrem rechten YouTuber und Verschwörungsideologen Henryk Stöckl eine handvoll Leute zusammen und versuchten, über Schilder, Verkleidungen und hauptsächlich einen Live-Stream ihre Verschwörungsideologien zu verbreiten. Am vorletzten Samstag (2.5.2020) folgte eine Versammlung von ca. 30 Anhänger_Innen kruder Verschwörungsideologien an der Frankfurter Alten Oper. Sie versuchten, neben ihrer Versammlung eine Demonstration durchzuführen.
Nur eine Woche später versammelten sich in der Frankfurter Innenstadt 400 Teilmehmer_Innen. Sie folgtem einem Aufruf, der sich „Wende 2.0“ nennt und auf einer Videoplattform deutschlandweit zu Spaziergängen aufrief. Darunter waren auch 10 hessische Städte. Während der Veranstaltung wurden teilweise Fahnen des Deutschen Kaiserreichs geschwenkt, „Wir sind das Volk“, „Widerstand – schließt euch an“ und „Deutsche für Jesus Christus“ Parolen gerufen, aber auch Schilder wie „Gib Gates keine Chance“ hochgehalten. Prominenteste Teilnehmende dieses vermeintlichen Spaziergangs, der nichts anderes als eine unangemeldete Demonstration war, waren Heidi Mund (PEGIDA Frankfurt), der extrem rechte YouTuber Henryk Stöckl aber auch Holocaust-Leugner wie Carsten Härle (AfD Offenbach/Heusenstamm). Parallel zu dieser Veranstaltung fand an der Paulskirche eine Kundgebung des Querfront-Zusammenschlusses „Beweg was in Dir“ Mainz statt.
Die Teilnehmenden organisieren sich meist über Telegram–Gruppen und –Kanäle oder beziehen sich auf andere Online–Aufrufe. Sie finden sich in verschiedensten Städten zu themenbezogenen Versammlungen, wie den sogenannte Hygiene-Demos, zusammen. Dort kommt ein breites Spektrum von Verschwörungsideolog_Innen oder dafür offene Personen zusammen – außerdem treten dort offen Neonazis auf. In den Einschränkungen des öffentlichen Lebens, die die Eindämmung der CoViD-19-Pandemie bewirken sollen, sehen viele Personen eine Verschwörung, welche lediglich dazu gedacht sei, beispielweise die Grundrechte in Deutschland zu beschneiden.
Verschwörungsideologien sind kein neuer Müll auf der Deponie der Geschichte. Ihre einfachen Wahrheiten für komplizierte Vorgänge verschaffen ihnen besonders in Krisenzeiten Beliebtheit und vermehrt Anhänger_Innen. Doch diese Ideologien sind nicht immun gegen ihre Widerlegungen. Es ist an der Zeit, die infantile Form der Faktenverdrehung und ihre zutiefst menschenverachtenden Auswüchse zu entlarven und zu bekämpfen. Dies geschieht nicht durch Diskussionen mit den Verschwörungsideolog_Innen, sondern durch Aufklärungsarbeit mit wissenschaftlichen Quellen und durch ein widerständiges und entschlossenes Entgegentreten gegen solche antisemitischen und rassistischen Ansammlungen. Dazu rufen wir im Allgemeinen immer auf, sei es im Alltag, auf der Straße oder im Netz.
Eskalative Polizeieinsätze wie beim Seebrücken-Aktionstag am 05.04.2020 oder der Demonstration zum 01. Mai zeigen klar auf, dass die zunehmenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens und der Freiheitsrechte bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung großer Teile der Wirtschaft im Sinne der Kapitalinteressen kritisch zu beobachten sind. Die Notwendigkeit von Solidarität mit Betroffenen und besonders gefährdeten Gruppen der Corona-Krise ist jedoch keine Verschwörung.
Für den kommenden Samstag (16.5.) mobilisieren wir deshalb zu breiten Aktionsformen gegen den angekündgten „Spaziergang“ der Verschwörungsideolog_Innen! Kommt zahlreich und motiviert, bringt Transparente mit und bleibt mobil.
Teilt diesen Aufruf und bleibt informiert über die neusten Entwicklungen. Updates wird es auf unserem Blog und unter dem Hashtag #ffm1605 auf allen einschlägig bekannten Plattformen geben!
Kein Platz für reaktionäre Ideologien und Neonazis: Kommt nächsten Samstag in die Frankfurter Innenstadt! Für Aufklärung statt Verschwörungsideologien. Mehr Infos findet ihr unter asvi.noblogs.org
Haltet euch ab 13 Uhr in der Innenstadt bereit!
Kommt um 14 Uhr zu unserer Kundgebung an der Hauptwache!