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Pressemitteilung: Verschwörungsideologien und AfD versinken in Frankfurt in antirassistischem Protest

Während die für heute in Frankfurt angekündigten Kundgebungen von Verschwörungsideolog*innen immer weniger Menschen anziehen und auch der Versuch von Zahid Khan, mit einer AfD-nahen Kundgebung in diese Bewegung zu intervenieren, kläglich scheiterte, bestimmten Proteste gegen Rassismus den heutigen Tag.

An der Alten Oper wurde erneut eine Kundgebung durchgeführt, die Verschwörungsideologien zum 5G-Ausbau verbreitete. An ihr beteiligen sich etwa 20 Personen. Nach einer Ankündigung, über den Willy-Brandt-Platz zum Paulsplatz zu laufen, löste sich diese Kundgebung gegen 14:30 Uhr schon wieder auf, zu einem „Spaziergang“ kam es nur noch in einzelnen Kleingruppen.

Bei der Kundgebung von Zahid Khan auf dem Roßmarkt fanden sich etwa 20 Personen ein. Umringt von lautem Gegenprotest von etwa 400 Antifaschist*innen waren ihre Reden selbst innerhalb des weiträumig mit Gittern abgesperrten Platzes kaum zu hören. Auf der Kundgebung redeten nanti-schwarzeneben Khan noch Thomas Seitz, Corinna Herold und Birgit Bessin – allesamt AfD-Abgeordnete und als Unterzeichnende der „Erfurter Resolution“ dem völkisch-nationalistischen „Flügel“ der Partei zuzurechnen. Bis etwa 16:30 Uhr wurden hier stumpfe Hetzparolen geäußert. Mary Khan (AfD) sprach von „ominösen Impfungen“, ihr Vater Zahid Khan, der im Herbst 2018 im Wahlkampf einen Anwohner mit einer Gaspistole bedroht hatte, von Chips, die angeblich eingepflanzt werden sollen. Auch vom „satansischen Plänen“ im Zusammenhang mit der CoViD-19-Pandemie war die Rede; die Wortfetzen gingen zumeist jedoch im Gegenprotest unter.

An der Weseler Werft hatte der Ex-Occupy- und Attac-Aktivist Hajo Köhn erneut eine Kundgebung der Bewegung „Widerstand2020“ angemeldet. Auch hier ging die Teilnehmer*innenzahl zurück und sank unter 100. Ohne jegliche Außenwirkung und fern von der Innenstadt standen seine Anhänger*innen weitgehend im Regen.

Den Tag bestimmte stattdessen der Protest gegen rassistische Polizeigewalt und den rassistischen Normalzustand: 10.000 Menschen versammelten sich auf dem Römerberg, um angesichts des Mordes an George Floyd durch die US-Polizei Polizeigewalt und Rassismus anzuprangern. Die
Menge hielt Abstand ein und füllte daher auch den gesamten Paulsplatz und viele Nebenstraßen. „Der entschlossene Protest gegen Rassismus bestimmte heute die Frankfurter Innenstadt und nicht etwa Verschwörungsideologien oder rechte Hetze“, resümiert Nadine Schneider von der Initiative „Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ erfreut. „Die verschwörungsideologischen ‚Spaziergänge‘ und Kundgebungen verlieren rasant an Teilnehmenden, unser Protest gegen reaktionäre Ideologien und rechte Hetze war damit ein großer Erfolg.“